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Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen & Datenschutz

Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen 

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

2. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

3. Lieferung und Zahlung

Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski sind unter dem Link "Versand & Zahlung" näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

4. Lieferzeiten / Verpackung

Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter der Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Zum Schutze der Umwelt verpacken wir unsere Waren ausschließlich mit wiederverwertbaren und bereits verwendeten Materialien.

5. Rückgaberecht nach Fernabsatzgesetz

Nach dem Fernabsatzgesetz haben Sie nach Erhalt der Ware zwei Wochen lang die Möglichkeit, die bestellten Artikel zurückzusenden. Ab einem Warenwert von EUR 40,00 übernehmen wir die Rücksendekosten. Das Rückgaberecht wird durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird damit aufgelöst und wir erstatten Ihnen unverzüglich den Kaufpreis zurück, sofern dieser bereits gezahlt wurde. Zur Wahrung der Rücksendefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum). Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn Sie vorher telefonisch die Rücklieferung avisiert haben. Sie erhalten dann eine Retouren-Nr. von unserem Spediteur, der die Ware dann bei Ihnen in unserem Auftrage abholt.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen.

6. Gefahrübergang

Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski auf den Käufer über.

7. Gewährleistung

Die Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Die Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski.

9. Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Firma Bajazzo, Inh. Christel Glattkowski. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 
Privatsphäre und Datenschutz  

1.
Der Nutzer wird hiermit gemäß Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Nutzer dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.

2.
bajazzo-online.de ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers über die Inanspruchnahme seines Dienstes zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen. Folglich werden, wenn sich der Nutzer bei bajazzo-online.de zur Bestellung eines Newsletters oder zur Teilnahme an einem Spiel/Quiz/Rätsel anmeldet, die dort angegebenen Daten zum Zwecke der Zusendung des Newsletters bzw. zur Information des Nutzers im Gewinnfalls - erhoben, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist bajazzo-online.de berechtigt, auf diese Daten zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit der genannten Dienste zuzugreifen. bajazzo-online.de gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten.

3.
Der Nutzer wird daraufhingewiesen, dass er den Dienst von bajazzo-online.de auch ohne Angaben persönlicher Daten anonym beziehen kann. In dem Fall braucht nur die E-Mail-Adresse angegeben werden. Ferner kann sich der Nutzer bei Freemail-Diensten eine wahlfreie E-Mail-Adresse einräumen lassen kann, so dass in seiner E-Mail-Adresse, die im Rahmen der Bestellung des Newsletters bzw. der Teilnahme an einem Spiel einzugeben ist, anstelle seines Vor- und Zunamens, ein Pseudonym erscheint.

4.
Der Nutzer kann jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten persönlichen Daten unentgeltlich bei der bajazzo-online.de einsehen. Dazu kann der Nutzer schriftlich eine Anfrage an bajazzo-online.de stellen.

5.
bajazzo-online.de ist nach freiwilliger, schriftlicher Einwilligung durch den Nutzer berechtigt, personenbezogene Daten sowie Profildaten und demographische Daten für folgende Zwecke zu erheben, zu verarbeiten (z. B. zu modifizieren, zur Weiterverarbeitung zu speichern, mit anderen Datensätzen zu kombinieren und zu archivieren) und zu nutzen:

der Aufnahme in ein Teilnehmerverzeichnis,
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der Personalisierung und optimalen Ausrichtung dieses Dienstes von bajazzo-online.de an den Interessen und Vorlieben dies Nutzers,
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Ferner ist bajazzo-online.de nach Einwilligung durch den Nutzer berechtig, seine personenbezogenen Daten an Kooperationspartner zum Zwecke der Werbung, der Marktforschung, der Information über Produkte und Dienstleistungen, der Zustellung von Angeboten zum Abschluss von Verträgen für Waren und Dienstleistungen und einer optimal an den Interessen des Nutzers abgestimmten weiteren Informataion durch einen Newsletter, weiterzugeben.
Die Einwilligung oder ihre Verweigerung erfolgt durch Klicken auf das entsprechende Feld "Ja" oder "Nein". Die erteilte oder verweigerte Einwilligung wird protokolliert; ihr Inhalt ist für den Nutzer jederzeit abrufbar.

6.
bajazzo-online.de verpflichtet sich seinerseits, im Rahmen des TDDSG, MDStV, BDSG sowie der sonstigen Datenschutzbestimmungen, die ihm aus dem Nutzungsverhältnis bekannt werdenden Daten des Nutzers, vorbehaltlich einer anderweitig erteilten Einwilligung, nur für die Erfüllung der Zwecke nach dieser Datenschutzbestimmung zu verwenden, das Datengeheimnis zu wahren und seine Mitarbeiter entsprechend zu verpflichten, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

7.
Um feststellen zu können, inwiefern das Angebot für die Nutzer von Interesse ist und verbessert werden kann, werden allgemeine, nicht-personenbezogene insbesondere statistische Daten über die Nutzung von bajazzo-online.de festgehalten. Dazu werden Umfragen durchgeführt und Daten und Informationen aus Server-Protokolldateien auf ganzheitlicher Basis zusammengefasst und für Statistiken und Analysen genutzt. Sofern der Nutzer eingewilligt hat, ist bajazzo-online.de nicht verpflichtet, diese Nutzungsdaten frühestmöglich, also spätestens unmittelbar nach Ende der jeweiligen Nutzung zu löschen, sondern ist zur Speicherung berechtigt.

8.
Die im Rahmen von bajazzo-online.de ggf. erhobenen personenbezogenen Daten können bei erklärtem Einverständnis auch an Kooperationspartner zur Verwendung im Rahmen des zuvor angegebenen Zweckes weitergegeben werden. Um einen möglichst umfangreichen Dienst im Interesse des Nutzers anbieten zu können, arbeitet bajazzo-online.de mit sorgfältig ausgewählten Kooperationspartnern zusammen. Diese sind nicht in die vorliegende Datenschutzerklärung eingeschlossen und werden evtl. zusätzliche Daten erheben und nutzen, worauf jeweils gesondert hingewiesen und eine entsprechende Einwilligung erbeten wird.

9.
Einwilligungen können vom Nutzer jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Dazu kann die Nutzungsvereinbarung über die erweiterte Verwendung der personenbezogenen Daten gekündigt werden, die Daten werden dann insgesamt bei bajazzo-online.de gelöscht. Soweit mit Einverständnis des Nutzers Daten an Kooperationspartner weitergegeben wurden, werden diese umgehend benachrichtigt und zur Löschung aufgefordert. Es besteht auch die Möglichkeit, die Nutzungsvereinbarung aufrecht zu erhalten und nur die Einwilligung in die weitergehende Verwertung der Daten für die Zukunft zu widerrufen. Sofern die Daten im Rahmen der zentralen Datenverarbeitung von externen Service-Providern verarbeitet werden, wird bajazzo-online.de auch hier geeignete Vorkehrungen treffen, damit den datenschutzrechtlichen Belangen der Nutzer in vollem Umfang Rechnung getragen wird.

10.
Sämtliche Einwilligungen und Einverständniserklärungen nach dieser Bestimmung erstrecken sich nicht auf telefonische Informationen, Angebote und Werbekontrollen.

 
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